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Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von commatext.com - Udo Furthmüller
(AGB)
Vorbemerkung
Die
Leistungen von commatext.com wollen zu Ihrem Erfolg beitragen. commatext.com
bietet Ihnen kompetente und zuverlässige Dienstleistungen an und erbringt
sie auf der Basis der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Allgemeines
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
Leistungen und den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Auftraggeber
(Kunden) und dem Auftragnehmer, commatext.com – Udo Furthmüller.
Die AGB werden vom Kunden durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten
für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.
2. Auftragserteilung
(1) Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn vom Kunden ein schriftlicher Auftrag
vorliegt und/oder commatext.com das zu bearbeitende Dokument zugegangen
ist. Bei Erstaufträgen kann commatext.com eine eine angemessene
Abschlagszahlung oder den Gesamtpreis sowie eine Kopie des Personalausweises
als Teil der Auftragsbestätigung verlangen.
(2) Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Datum der erfolgten Auftragserteilung.
(3) Der Auftragsbearbeitung liegen die unter www.commatext.com zum Zeitpunkt
der Auftragserteilung ausgewiesenen Dienstleistungsmerkmale zugrunde.
Abweichende und ergänzende Auftragsinhalte sind schriftlich zu vereinbaren.
(4) Der Kunde muss während der Auftragsbearbeitung telefonisch erreichbar
sein. Sollte der Kunde nicht telefonisch erreichbar sein, kann die Bearbeitungszeit
unter Umständen nicht eingehalten werden.
3. Lieferung/Eigentumsvorbehalt
(1) Eine Lieferung gilt als erfolgt, wenn das bearbeitete Dokument an
den Kunden abgeschickt wurde, dies gilt auch für den Versand als
E-Mail-Dateianhang. Der Absendezeitpunkt ist maßgeblich für
die Wahrung der vereinbarten Lieferzeit.
(2) Bei umfangreichen Aufträgen können Teillieferungen vereinbart
werden. Innerhalb der regulären Bearbeitungsfrist ist commatext.com
zu Teillieferungen berechtigt.
(3) commatext.com behält sich das Eigentum an der dem Kunden erbrachten
Dienstleistung und Lieferung bis zur vollständigen Bezahlung vor.
4. Preis/Rechnung/Zahlungsziel
(1) Die Höhe des Rechnungsbetrages richtet sich nach den unter www.
commatext.com zum Zeitpunkt der Auftragserteilung ausgewiesenen Preisen
und Versandkosten, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung
getroffen wurde.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt gleichzeitig mit der Übersendung
der bearbeiteten Dokumente. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen
nach dem Tag der Rechnungsstellung fällig. Hat der Rechnungsbetrag
commatext.com nicht innerhalb dieser Frist erreicht, kommt der Auftraggeber
in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
(3) Bei Privatpersonen erfolgt die erste Lieferung grundsätzlich
nur gegen eine Anzahlung, die spätestens vor Rückgabe der bearbeiteten
Dokumente bei commatext.com eingegangen sein muss. Die Anzahlung beträgt
60 % des voraussichtlichen Dienstleistungswerts, mindestens 50 Euro, bzw.
bei Rechnungsbeträgen unter 50 Euro 100 % des Dienstleistungswerts.
Bei Barzahlung oder Nachnahme entfällt die Anzahlung. Versandkosten
sind nicht Teil des Dienstleistungswerts und werden gegebenenfalls gesondert
in Rechnung gestellt.
(4) Ist der Auftraggeber außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
ansässig, erfolgt die Lieferung grundsätzlich nur gegen Vorkasse.
(5) Bei umfangreichen Aufträgen kann eine Zahlung in Raten entsprechend
der fertig gestellten bzw. ausgelieferten Textmenge vereinbart werden.
(6) Ist der Auftraggeber mit Leistungen aus der Geschäftsverbindung
im Rückstand oder werden commatext.com Umstände bekannt, die
die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers mindern können, hat commatext.com
das Recht, jede weitere Lieferung von Vorauskasse abhängig zu machen
sowie gestundete Forderungen sofort fällig zu stellen. commatext.com
behält sich bei Zahlungsverzug vor, die weitere Ausführung des
laufenden oder weiterer laufender Aufträge für den Auftraggeber
bis zum Ausgleich der Forderungen zurückzustellen.
(7) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist commatext.com berechtigt,
von dem betreffenden Zeitpunkt ab, Zinsen in Höhe der gesetzlichen
Zinsen (§ 288 Abs. 1, Satz 1 BGB) zu berechnen.
5. Rücktritt
(1) Ist ein vereinbarter Liefertermin absehbar nicht einzuhalten, wird
commatext.com den Auftraggeber unverzüglich darüber informieren.
Sollte eine Einigung auf einen neuen Termin nicht gelingen, so hat der
Auftraggeber das Recht, von dem Auftrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
(2) Tritt der Auftraggeber von seinem Auftrag zurück, so ist er zur
Vergütung bereits erbrachter Leistungen verpflichtet, mindestens
in Höhe der unter www. commatext.com genannten Mindestauftragswerte.
6. Gewährleistung/Haftung
(1) Beanstandungen an der erbrachten Dienstleistung hat der Auftraggeber
commatext.com schriftlich mit einer genauen Beschreibung und Kennzeichnung
der Mängel mitzuteilen. commatext.com entscheidet kurzfristig, ob
die geschilderten Mängel erheblich und daher innerhalb einer angemessenen
Frist zu beseitigen sind. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl,
so hat der Auftraggeber das Recht auf Minderung oder Wandlung. Weitergehende
Ansprüche, einschließlich Schadenersatzansprüche wegen
Nichterfüllung, sind ausgeschlossen.
(2) An den erbrachten Leistungen darf nichts verändert werden, da
sonst der Gewährleistungsanspruch entfällt. Die Leistung gilt
als abgenommen, wenn Beanstandungen commatext.com nicht innerhalb von
10 Tagen nach erfolgter Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, haftet commatext.com nur für
Schäden, die innerhalb des eigenen Verantwortungsbereichs durch Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden. commatext.com haftet
nicht für Eingriffe Dritter in den elektronischen Datenverkehr. commatext.com
haftet nicht im Fall von technischen Betriebsstörungen, Streik oder
höherer Gewalt. Als Schadenersatz werden maximal 50 % vom Auftragsvolumen
festgesetzt.
(4) commatext.com haftet nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel,
die durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung
oder Fehler bzw. missverständliche Formulierungen im Ausgangstext
entstehen.
(5) Bei allen eingereichten Dokumenten geht commatext.com davon aus,
dass der Auftraggeber rechtmäßiger Inhaber der dadurch berührten
Rechte ist. Aus fehlenden Rechten möglicherweise entstehende Forderungen
gehen allein zu Lasten des Auftraggebers.
7. Vertraulichkeit/Datenschutz
(1) commatext.com sichert die Wahrung der Vertraulichkeit über den
Inhalt der Dokumente zu. Die Mitarbeiter und Honorarkräfte von commatext.com
sind zur Verschwiegenheit durch commatext.com verpflichtet worden.
(2) commatext.com ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, unter anderem
zur Sicherung der Rückübersendung oder Rückübermittlung
der Dokumente, Sicherungskopien anzufertigen und diese bis zum Ablauf
eventueller Ansprüche aus dem Dienstleistungsvertrag aufzubewahren.
(3) commatext.com ist berechtigt, im Rahmen datenschutzrechtlicher Vorschriften
personenbezogene Daten des Auftraggebers zu verarbeiten und zu speichern.
Diese Daten werden unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben.
8. Schlussbestimmungen
(1) Sind oder werden Teile dieser Bedingungen unwirksam, so wird die
Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt einvernehmlich
als durch eine solche ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage
dem gewünschten und wirtschaftlichen Zweck zu erreichen am besten
geeignet ist. Alle Änderungen zu diesem Vertragswerk und alle Sondervereinbarungen
müssen schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für eine Änderung
des Schriftformerfordernisses.
(2) Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen
bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen
Bestätigung. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt
ausschließlich deutsches Recht.
(3) Gerichtsstand ist Berlin.
Stand: 1.7.2004
Die AGB im
pdf-Format finden Sie hier.
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